02.10.2017 / Stimme aus Bern / /

Stimme aus Bern – Herbstsession 2017


 

 

Das Digitale und die Folgen

Internet, Informatik und die Digitalisierung beschäftigen natürlich auch die Politik. Verschiedene Vorstösse verlangten verstärkte Massnahmen zur Abwehr gegen die Internetkriminalität. Verschiedene Vorstösse verlangen ein Kompetenzzentrum für «Cyber Security» oder eine Einheit in der Armee für die Abwehr von Cyber-Angriffen auf unsere Infrastruktur. Sogar eine Cyber-Rekrutenschule soll eingeführt werden. Bei diesen Vorstössen hat der Bundesrat zwar den Handlungsbedarf bejaht, aber keinen weiteren Handlungsbedarf gesehen. Ich unterstützte die Vorstösse, weil zwingend mehr gemacht werden muss. Wichtig ist auch die Zusammenarbeit mit unseren Hochschulen, insbesondere der ETH und der EPFL. Da liegt auch eine Chance, indem wir die Wissenschaft, die Wirtschaft, die Verwaltung und die Armee verknüpfen. Das führt zudem auch zur Entstehung von innovative Start-up-Unternehmen. Andere Länder machen uns das vor, investieren viel mehr in die Cyber-Sicherheit und beflügeln dadurch die Start-up-Szene. Dies sehen im Übrigen auch unsere Hochschulen so, sie zeigen sich sehr interessiert.

Informatik hat aber auch Auswirkung auf die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Bürgern. So behandelten wir einen Vorstoss, der verlangte, dass man für die Einreichung der Steuererklärung keine Unterschrift auf Papier mehr mitliefern muss. Damit wäre der Weg für eine rein digitale Einreichung geebnet. Der Kanton Obwalden geht hier ja pionierhaft vor und wird die Möglichkeit der Einreichung komplett digital schaffen. Deshalb ist der Vorstoss zu unterstützen, es braucht aber noch mehr. So sollten die Steuerformulare der Kantone so vereinheitlicht werden, dass die elektronische Einreichung in jedem Kanton gleich geschehen kann. Hier sind grosse administrative Vereinfachung und damit erhebliche positive volkswirtschaftliche Effekte möglich.

Und eine weitere Folge der Digitalisierung ist eigentlich auch die Einführung des automatischen Austausches von Finanzdaten (AiA), der ab 1. 1. 2018 beginnt und nun um weitere 41 Staaten ergänzt werden soll. Der AiA ist ja auch deshalb möglich, weil die Informatik den Datenaustausch erst erlaubt. In der Zeit der Papierdokumente wäre das noch unmöglich gewesen (man stelle sich die Menge und die Verarbeitung vor). Die rasante Entwicklung in der Informatik hat nicht nur theoretische, sondern ganz praktische Auswirkungen – bis in die Politik.